Flexible Lösung für die Pensionskassen-Verordnung erzielt!
An der gestrigen Sitzung des Thurgauer Grossen Rates habe ich nochmals meine Anträge zur Flexibilisierung der Vorlage eingebracht. Mit einem Mehr von 10 Stimmen hat das Parlament den einen Antrag gutgeheissen, den zweiten Antrag aber [...]
Pensionskassenverordnung – mein Eintretensvotum von heute
Der Grossrat hat sich heute intensiv mit der Pensionskassenvorlage befasst. Siehe auch den Bericht der Thurgauerzeitung von heute (online) http://www.thurgauerzeitung.ch/ostschweiz/thurgau/kantonthurgau/tz-tg/Personal-muss-bei-Pensionskassen-Sanierung-mithelfen;art123841,3532957 Es wurde sehr kontrovers und lange diskutiert. Obwohl ich in der vorberatenden Kommission mitgearbeitet habe [...]
Anti-Koran-Initiative: Bundesgericht stützt Parlaments-Entscheid
http://www.thurgauerzeitung.ch/ostschweiz/thurgau/kantonthurgau/tz-tg/Thurgauer-Anti-Koran-Initiative-ist-ungueltig;art123841,3516860 Goods News vom Bundesgericht. Die Richter stützen den Entscheid unseres Kantonsparlamentes vom Dezember 2012. Darüber bin ich sehr froh, zumal die Argumente, welche ich bei meinem Votum im Grossrat und auch in meinem Leserbrief [...]
TZ vom 15.6.2013 – Bericht zur Antwort auf meine EA zur Pensionskasse Thurgau
In der Thurgauerzeitung vom Samstag 15.6.2013 wurde die Antwort des Regierungsrates auf meine Einfache Anfrage "Pensionskasse Thurgau - mehr Transparenz" thematisiert. Nachfolgend der Artikel von Martin Knoepfel. Gegen neue Kantonsgelder Die Pensionskasse Thurgau müsse den [...]
Pensionskasse Thurgau – mehr Transparenz
Meine "Einfache Anfrage" an den Regierungsrat des Kantons Thurgau. Den Vorstoss werde ich an der morgigen Sitzung vom 8. Mai 2013 einreichen. Die glp Thurgau hat sich im Rahmen der Vernehmlassung zur Änderung der Verordnung [...]
Fluglärm geht alle Thurgauer etwas an
Vorabdruck meines Leserbriefes in der Thurgauer Zeitung als Reaktion auf den Bericht in der TZ vom 1.5.2013 „Kantonsräte im Ostanflug auf Bern?“ An der Sommersession wird der Nationalrat das Flughafen-Abkommen debattieren. Der Thurgau muss sich [...]
Partizipationsscheine der Thurgauer Kantonalbank
An der Grossrat-Sitzung von heute Mittwoch 13.3.2013 wurde die Änderung des Gesetzes über die Thurgauer Kantonalbank und die Anpassung des Grundkapitals diskutiert. Die vorberatende Kommission hat beide Vorlagen zur Annahme empfohlen. Der Rat hat die [...]
Antworten des Regierungsrates zu meinen einfachen Anfragen (2)
Einfache Anfrage zur Haftpflichtversicherung der Spital Thurgau AG (vom 7.11.2012) Der Regierungsrat hat meine einfache Anfrage am 15.1.2013 beantwortet. In dieser Anfrage ging es mir darum, abzuklären, ob sich das Modell St. Gallen, wo der [...]
Antworten des Regierungsrates zu meinen einfachen Anfragen (1)
Einfache Anfrage "Immobilien Kanton Thurgau" (vom 7.11.2012) Der Regierungsrat hat meine einfache Anfrage am 10.1.2013 beantwortet. Mir ging es darum zu wissen, ob der Kanton Thurgau nicht betriebsnotwendige Liegenschaften besitzt und wenn ja, welchen Wert [...]
Ungültige Volksinitiative: ein richtiger und mutiger Entscheid
Eingeschickt als Leserbrief an die Thurgauer Zeitung Das Thurgauer Kantonsparlament hat die Volksinitiative „Gegen frauenfeindliche, rassistische und mörderische Lehrbücher“ für ungültig erklärt. Ein richtiger und mutiger, wenn auch unpopulärer Entscheid. Verschiedene Exponenten der SVP outen [...]