Nationalrats-Wahlen 2015: Die Grünliberalen lassen sich nicht aufhalten
Es gibt keine Hindernisse - nur Herausforderungen! Nun wird die glp nach den Niederlagen mit der ESM-Abstimmung und den kantonalen Wahlen in Zürich und Luzern schon totgesagt. Die Partei werde wieder verschwinden, habe ich sogar schon gehört. Klar schmerzen Niederlagen, aber daran kann man, muss man, wachsen! Die Schlacht ist zwar verloren, aber nicht der Krieg! Fukushima ist beim Bürger [...]
Herausforderung zukünftige Thurgauer Gemeindelandschaft
"Der Thurgau soll wieder landesweites Vorbild werden. Massstäbe hat er mit der vor 30 Jahren angestossenen Reform der Gemeindestrukturen gesetzt. 80 politische Gemeinden und 84 eigenständige Schulgemeinden gibt es heute. Nun soll eine weitere Fusionsrunde vorbereitet werden, fordert GLP-Kantonsrat Ueli Fisch (Ottoberg). So könne der Thurgau wieder den Takt angeben." (Thurgauer Zeitung vom 24.2.2015) Den oben erwähnten Vorstoss habe ich [...]
Was ist faul in Märstetten?
Märstetten kommt nicht zur Ruhe! Jetzt sucht eine „parteilose Findungskommission“ per Inserat (TZ 27.12.2014) eine(n) Gemeindepräsidentin/-en. Die wichtigsten Ortsparteien FDP und SVP hatten es verpasst, für den ersten Wahltermin eine Gegenkandidatur zum amtierenden Gemeindeammann Jürg Schumacher aufzubauen, obwohl sehr viele Bürger unzufrieden mit ihm sind. Die FDP habe gar nicht gesucht, meint deren Präsident auf meine Frage anlässlich des runden [...]
Energie- statt Mehrwertsteuer – die erste konkrete ökologische Steuerreform
Am 8. März 2015 stimmt das Schweizer Volk über die Initiative der Grünliberalen "Energie- statt Mehrwertsteuer" ab. Zum ersten Mal überhaupt kann sich das Volk zu einem konkreten Vorschlag für eine ökologische Steuerreform äussern. Ein umfassendes Argumentarium ist hier zu finden: http://www.energiestattmehrwertsteuer.ch/argumente.html Was wollen wir mit dieser Initiative erreichen? Nachfolgend ein kurzer Überblick zu den wichtigsten Punkten und die Erklärung [...]
Nachhaltige öffentliche Beschaffung – Thurgau als Vorreiter?
Zusammen mit den Mitmotionären Josef Gemperle (CVP), Joe Brägger (Grüne), Peter Dransfeld (SP), Hanspeter Grunder (BDP) und Paul Koch (SVP) werde ich nächsten Mittwoch 22. Oktober 2014 die Motion "Nachhaltige öffentliche Beschaffung" im Kantonsrat einreichen. Bund, Kantone und Gemeinden beschaffen jedes Jahr für rund 40 Milliarden Güter, wobei 20% auf den Bund und je rund 40% auf Kantone und Gemeinden [...]
Grosse Zurückhaltung bei Öffentlichkeitsprinzip – bleibt der Thurgau im Mittelalter stehen?
Am 29. September 2014 habe ich wie angekündigt die Motion "Einführung des Öffentlichkeitsprinzips im Kanton Thurgau" im Grossen Rat des Kantons Thurgau eingereicht. Die Grünliberalen Thurgau fordern damit den Regierungsrat auf, die notwendigen verfassungsmässigen und gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, um im Kanton Thurgau auf Kantons-, Gemeinde- und Schulgemeindeebene das Öffentlichkeitsprinzip einzuführen und damit jeder Person das Recht zu geben, amtliche [...]