Transparenz

Live-Übertragung der Grossratsdebatten – ein Beitrag für mehr Transparenz und Bürgernähe

By |2020-01-11T15:14:46+02:00Januar 11th, 2020|Kantonsrat|

Zusammen mit Lucas Orellano (glp), Hermann Lei (SVP) und Turi Schallenberg (SP) habe ich die Motion "Übertragung der Ratsdebatten - ein Beitrag für mehr Transparenz und Bürgernähe" eingereicht (Orginaltext). Beweggrund für diese Motion war einerseits das Ende der Live-Übertragung von Leucom und andererseits die ähnliche lautende und erfolgreiche Motion von glp-Kollege Pascal Vuichard im Kanton [...]

Thurgauer Regierung lehnt Öffentlichkeitsgesetz ab

By |2015-11-26T08:22:09+02:00September 4th, 2015|Kantonsrat|

Der Thurgau gehört zu noch zu den wenigen Kantonen, wo das Geheimhaltungsprinzip gilt, der also kein Öffentlichkeitsgesetz kennt. Nur in Glarus, Nidwalden, Obwalden und Appenzell Innerhoden ist dies ebenfalls so. Auch der Bund hat ein Öffentlichkeitsgesetz. Im September 2014 habe ich darum eine Motion eingereicht, welche die Einführung des Öffentlichkeitsprinzips im Thurgau fordert. Nun ist die Antwort des Regierungsrates [...]

Nachhaltige öffentliche Beschaffung – Thurgau als Vorreiter?

By |2017-05-19T08:12:56+02:00Oktober 19th, 2014|Kantonsrat|

Zusammen mit den Mitmotionären Josef Gemperle (CVP), Joe Brägger (Grüne), Peter Dransfeld (SP), Hanspeter Grunder (BDP) und Paul Koch (SVP) werde ich nächsten Mittwoch 22. Oktober 2014 die Motion "Nachhaltige öffentliche Beschaffung" im Kantonsrat einreichen. Bund, Kantone und Gemeinden beschaffen jedes Jahr für rund 40 Milliarden Güter, wobei 20% auf den Bund und je rund [...]

Grosse Zurückhaltung bei Öffentlichkeitsprinzip – bleibt der Thurgau im Mittelalter stehen?

By |2015-11-02T15:16:52+02:00Oktober 12th, 2014|Kantonsrat|

Am 29. September 2014 habe ich wie angekündigt die Motion "Einführung des Öffentlichkeitsprinzips im Kanton Thurgau" im Grossen Rat des Kantons Thurgau eingereicht. Die Grünliberalen Thurgau fordern damit den Regierungsrat auf, die notwendigen verfassungsmässigen und gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, um im Kanton Thurgau auf Kantons-, Gemeinde- und Schulgemeindeebene das Öffentlichkeitsprinzip einzuführen und damit jeder Person [...]

Dunkelkammer der Nation? Vorstoss für Öffentlichkeitsprinzip im Thurgau

By |2015-11-02T15:17:20+02:00September 18th, 2014|Kantonsrat|

NZZ vom 14.1.2014: "1995 wechselte der Kanton Bern vom Grundsatz der Geheimhaltung zum Öffentlichkeitsprinzip. Seither sind der Bund und die meisten Kantone diesem Beispiel gefolgt. Doch längst nicht überall scheint mehr Transparenz ein erstrebenswertes Ziel zu sein." Auch der Kanton Thurgau ist noch eine der Dunkelkammern der Nation und kennt das Öffentlichkeitsprinzip in Verfassung und [...]