Die Grünliberalen der Stadt Weinfelden portieren Ueli Fisch für die Wahl des Stadtpräsidenten von Weinfelden. In Weinfelden gibt es einige Themen in den Bereichen Umwelt, Gesellschaft und Wirtschaft, die angegangen werden müssen. Innovative Ideen, Führungsstärke und Transparenz sind gefordert. Die GLP Weinfelden ist überzeugt, mit Ueli Fisch hier genau die richtige Person für diese [...]
Motion von Peter Dransfeld, Ueli Fisch u.a. vom 30. März 2022 Der Regierungsrat wird beauftragt, das Gesetz über die Staats- und Gemeindesteuern (Steuergesetz; StG) dahingehend zu ergänzen, dass auch bei umfassenden baulichen Sanierungen und Renovationen in jedem Einzelfall geprüft und beurteilt wird, ob und in welchem Umfang die ausgeführten Arbeiten dem Unterhalt (Werterhalt), [...]
Der Thurgauer Grosse Rat hält an der Tradition der Ratssäle Frauenfeld und Weinfelden als Sitzungsorte fest. Er will den Bürgern Bescheidenheit signalisieren, statt sich selber eine moderne Infrastruktur zuzugestehen. Ein Argument hatte Ueli Fisch satt. «Glauben Sie wirklich, die Allgemeinheit interessiere es, dass wir an zwei Standorten tagen?», fragte der GLP-Kantonsrat in die Runde. Mehrfach [...]
Die Bodensee-Thurtalstrasse erhitzt die Gemüter weiter. Der Regierungsrat sieht keinen Anlass, einen runden Tisch zur BTS einzuberufen, geschweige denn einen Plan B auszuarbeiten. Stattdessen will er weiter für das vorliegende BTS-Projekt kämpfen: «Der Regierungsrat ist nicht der Ansicht, dass zum jetzigen Zeitpunkt andere Varianten geprüft werden müssen.» «Enttäuscht» gehört zu den meist verwendeten Adjektiven in [...]
Einfache Anfrage von Ueli Fisch, Toni Kappeler und Sonja Wiesmann Schätzle vom 16.2.2022 Der Bund hat entschieden, die BTS (neu N23) nicht ins Strategische Entwicklungsprogramm STEP Nationalstrassen aufzunehmen. Im erläuternden Bericht des STEP bezweifelt das Bundesamt für Strassen (ASTRA), dass der gewählte Ansatz u.a. in Anbetracht der Klimadebatte, der Bodenstrategie des Bundesrates (Flächenbedarf) [...]
Seit der Bund die Bodensee-Thurtalstrasse (BTS) wegen angeblicher Mängel zurückzustellen gedenkt, werden im Kanton Thurgau in alle Richtungen Kräfte mobilisiert. Während die Bürgerlichen die BTS über Allianzen im Bundesparlament retten wollen, fordern aus der Ratslinken drei Grossratsmitglieder die Entwicklung eines Plan B. «Die Welt sieht heute anders aus», sagen die drei Grossratsmitglieder Ueli Fisch (GLP, [...]
Die Thurgauer Grünliberalen wollen die Energiewende vorantreiben und die Beziehungen zu Europa stärken. Das sind zwei erklärte Kernziele für das Jahr 2022. Lokal strebt die GLP bei den Wahlen drei Sitze im Kreuzlinger Gemeinderat an. Die Grünliberale Partei will im Jahr 2022 die ökologische Wende vorantreiben und «Brücken bauen, wo andere Stadt-Land-Gräben schaufeln». Das betonte [...]
Motion von Bruno Lüscher, Ueli Fisch und u.a. vom 26. Januar 2022 Vorstoss im Wortlaut Antwort der Regierung Debatte im Grossrat Vernehmlassungsantwort Landeskirchen Thurgau
Motion von Gabriel Macedo, Ueli Fisch u.a. vom 26. Januar 2022 Der Regierungsrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen für eine Beteiligung und/oder Mehrbeteiligung der Politischen Gemeinden am Ertrag der Grundsteuern (Handänderungssteuern und/oder Grundstückgewinnsteuern) zu schaffen. Begründung Am 8. Dezember 2021 hat der Grosse Rat die Motion „Doppelbesteuerung von Liegenschaften abschaffen“ für erheblich erklärt [...]
Die Frauenfelder Wahlmanipulation bleibt ohne Folgen für das Thurgauer Wahlgesetz. Eine entsprechende Motion wird im Grossen Rat deutlich abgelehnt. Verbesserungen werden auf dem Verordnungsweg und mit neuen Weisungen angestrebt. Auf der Gegenseite argumentierte zuvorderst die GLP, die das Opfer des Wahlbetrugs war. Ueli Fisch (Ottoberg) warf der Regierung vor, sie setze gegen aussen das falsche [...]
