Ueli Fisch

Am Mittwoch 19. Dezember haben wir im Grossrat über die Gültigkeit der Volksinitiative "Gegen frauenfeindliche, rassistische und mörderische Lehrbücher" zu bestimmen. Die Initiative wurde am 15. März 2012 mit 4466 Unterschriften eingereicht. Sie stammt aus dem Umfeld der Schweizer Demokraten um ihren Thurgauer Sekretär Willy Schmidhauser. Der Regierungsrat und die vorberatende Kommission des Grossrates empfehlen, [...]

Am 7. November 2012 habe ich zwei einfache Anfragen an den Regierungsrat gestellt. Diese sind innert 60 Tagen zu beantworten, deshalb warte ich jetzt gespannt auf die Antwort. Einfache Anfrage "Spital-Haftpflichtversicherung" Der Kanton St. Gallen übernimmt seit 2012 die Spitalhaftpflichtversicherung selber und zahlt so die 3 Mio. CHF Prämie nicht mehr an einen externen Versicherer. Vom [...]

Am Mittwoch 21.11.2012 wurde im Grossrat Thurgau die Motion von Vico Zahnd und Hermann Lei "Massvolle TKB-Löhne" diskutiert. Der Rat lehnte diese Motion im Anschluss an die Diskussion relativ klar ab. Worum ging es in der Motion? Die Motionäre möchten das TKB-Gesetz ändern und festschreiben, dass ein TKB Geschäftsleitungsmitglied nicht mehr verdienen darf, als maximal [...]