Januar 2013
Antworten des Regierungsrates zu meinen einfachen Anfragen (1)
Einfache Anfrage "Immobilien Kanton Thurgau" (vom 7.11.2012) Der Regierungsrat hat meine einfache Anfrage am 10.1.2013 beantwortet. Mir ging es darum zu wissen, ob der Kanton Thurgau nicht betriebsnotwendige Liegenschaften besitzt und wenn ja, welchen Wert [...]
Dezember 2012
Ungültige Volksinitiative: ein richtiger und mutiger Entscheid
Eingeschickt als Leserbrief an die Thurgauer Zeitung Das Thurgauer Kantonsparlament hat die Volksinitiative „Gegen frauenfeindliche, rassistische und mörderische Lehrbücher“ für ungültig erklärt. Ein richtiger und mutiger, wenn auch unpopulärer Entscheid. Verschiedene Exponenten der SVP outen [...]
Initiative gegen frauenfeindliche, rassistische und mörderische Lehrbücher- ACHTUNG Rassismusgefahr!
Am Mittwoch 19. Dezember haben wir im Grossrat über die Gültigkeit der Volksinitiative "Gegen frauenfeindliche, rassistische und mörderische Lehrbücher" zu bestimmen. Die Initiative wurde am 15. März 2012 mit 4466 Unterschriften eingereicht. Sie stammt aus [...]
Einfache Anfragen an den Regierungsrat
Am 7. November 2012 habe ich zwei einfache Anfragen an den Regierungsrat gestellt. Diese sind innert 60 Tagen zu beantworten, deshalb warte ich jetzt gespannt auf die Antwort. Einfache Anfrage "Spital-Haftpflichtversicherung" Der Kanton St. Gallen [...]
November 2012
Massvolle TKB Löhne
Am Mittwoch 21.11.2012 wurde im Grossrat Thurgau die Motion von Vico Zahnd und Hermann Lei "Massvolle TKB-Löhne" diskutiert. Der Rat lehnte diese Motion im Anschluss an die Diskussion relativ klar ab. Worum ging es in [...]