Ueli Fisch kandidiert für das Weinfelder Stadtpräsidium
Die Grünliberalen der Stadt Weinfelden portieren Ueli Fisch für die Wahl des Stadtpräsidenten von Weinfelden. In Weinfelden gibt es einige Themen in den Bereichen Umwelt, Gesellschaft und Wirtschaft, die angegangen werden müssen. Innovative Ideen, [...]
„Keine steuerliche Bestrafung von Sanierung und Renovation“
Motion von Peter Dransfeld, Ueli Fisch u.a. vom 30. März 2022 Der Regierungsrat wird beauftragt, das Gesetz über die Staats- und Gemeindesteuern (Steuergesetz; StG) dahingehend zu ergänzen, dass auch bei umfassenden baulichen Sanierungen [...]
Weiter mit der «Festbankpolitik» – Thurgauer lehnen eigenen Parlamentssaal ab
Der Thurgauer Grosse Rat hält an der Tradition der Ratssäle Frauenfeld und Weinfelden als Sitzungsorte fest. Er will den Bürgern Bescheidenheit signalisieren, statt sich selber eine moderne Infrastruktur zuzugestehen. Ein Argument hatte Ueli Fisch satt. [...]
Thurgauer Regierung will keinen runden Tisch zur BTS – Bundesrätin Sommaruga hat keine Zeit für einen Augenschein
Die Bodensee-Thurtalstrasse erhitzt die Gemüter weiter. Der Regierungsrat sieht keinen Anlass, einen runden Tisch zur BTS einzuberufen, geschweige denn einen Plan B auszuarbeiten. Stattdessen will er weiter für das vorliegende BTS-Projekt kämpfen: «Der Regierungsrat ist [...]
„BTS – Runder Tisch zum Plan B?“
Einfache Anfrage von Ueli Fisch, Toni Kappeler und Sonja Wiesmann Schätzle vom 16.2.2022 Der Bund hat entschieden, die BTS (neu N23) nicht ins Strategische Entwicklungsprogramm STEP Nationalstrassen aufzunehmen. Im erläuternden Bericht des STEP [...]
«Die Welt sieht heute anders aus»: GLP, GP und SP fordern eine Abkehr von der BTS und die Entwicklung eines Plan B
Seit der Bund die Bodensee-Thurtalstrasse (BTS) wegen angeblicher Mängel zurückzustellen gedenkt, werden im Kanton Thurgau in alle Richtungen Kräfte mobilisiert. Während die Bürgerlichen die BTS über Allianzen im Bundesparlament retten wollen, fordern aus der Ratslinken [...]
«Brücken bauen, wo andere Stadt-Land-Gräben schaufeln»: Grünliberale formulieren ihre Ziele für 2022
Die Thurgauer Grünliberalen wollen die Energiewende vorantreiben und die Beziehungen zu Europa stärken. Das sind zwei erklärte Kernziele für das Jahr 2022. Lokal strebt die GLP bei den Wahlen drei Sitze im Kreuzlinger Gemeinderat an. [...]
„Abschaffung des Obligatoriums der Kirchensteuerpflicht für juristische Personen“
Motion von Bruno Lüscher, Ueli Fisch und u.a. vom 26. Januar 2022 Vorstoss im Wortlaut Antwort der Regierung Debatte im Grossrat Vernehmlassungsantwort Landeskirchen Thurgau
„Beteiligung der Politischen Gemeinden am Ertrag der Grundsteuern“
Motion von Gabriel Macedo, Ueli Fisch u.a. vom 26. Januar 2022 Der Regierungsrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen für eine Beteiligung und/oder Mehrbeteiligung der Politischen Gemeinden am Ertrag der Grundsteuern (Handänderungssteuern und/oder Grundstückgewinnsteuern) [...]
Der Wahlbetrug in Frauenfeld hat kein gesetzliches Nachspiel – Grosser Rat lehnt Motion klar ab
Die Frauenfelder Wahlmanipulation bleibt ohne Folgen für das Thurgauer Wahlgesetz. Eine entsprechende Motion wird im Grossen Rat deutlich abgelehnt. Verbesserungen werden auf dem Verordnungsweg und mit neuen Weisungen angestrebt. Auf der Gegenseite argumentierte zuvorderst die [...]