April 2014
Ein Gripen-Nein macht noch keinen Armee-Gegner!
In den letzten Wochen durfte ich viermal das Kontra-Votum beim Gripen-Referendum vertreten und zwar bei der Mitgliederversammlung der EDU Thurgau, der FDP Thurgau, den Junfreisinnigen Thurgau sowie bei der Delegiertenversammlung der SVP Thurgau. Natürlich wehte [...]
März 2014
Parlamentarische Initiative: „Öffentliches Beschaffungswesen muss volkswirtschaftliche Effekte stärker berücksichtigen“
An der heutigen Grossratssitzung vom 12. März 2014 war die parlamentarische Initiative von Stefan Geiges (CVP) und mehreren Mitinitianten traktandiert. Leider haben die Initianten die Vorlage kurzfristig während der Ratssitzung zurückgezogen. Scheinbar war der Druck [...]
Dezember 2013
Kunstmuseum Thurgau – ein Schrecken ohne Ende?
Vorabdruck meines Leserbriefes in der Thurgauer Zeitung Die Grossrats-Fraktion der Grünliberalen Thurgau hat an der Grossratssitzung vom 4. Dezember 2013 die Streichung des Objektkredits für die Sanierung des Kunstmuseums aus dem Voranschlag 2014 beantragt. glp-Kantonsrat Klemenz [...]
e-Voting im Kanton Thurgau
An der nächsten Sitzung des Grossen Rates vom Mittwoch 4.12.2013 wird die erste Lesung über die Änderung des Gesetzes über das Stimm- und Wahlrecht fortgesetzt. Da die Sitzung letztes Mal zeitlich fortgeschritten war, habe ich [...]
Oktober 2013
Flexible Lösung für die Pensionskassen-Verordnung erzielt!
An der gestrigen Sitzung des Thurgauer Grossen Rates habe ich nochmals meine Anträge zur Flexibilisierung der Vorlage eingebracht. Mit einem Mehr von 10 Stimmen hat das Parlament den einen Antrag gutgeheissen, den zweiten Antrag aber [...]
September 2013
Pensionskassenverordnung – mein Eintretensvotum von heute
Der Grossrat hat sich heute intensiv mit der Pensionskassenvorlage befasst. Siehe auch den Bericht der Thurgauerzeitung von heute (online) http://www.thurgauerzeitung.ch/ostschweiz/thurgau/kantonthurgau/tz-tg/Personal-muss-bei-Pensionskassen-Sanierung-mithelfen;art123841,3532957 Es wurde sehr kontrovers und lange diskutiert. Obwohl ich in der vorberatenden Kommission mitgearbeitet habe [...]