Zusammen mit Lucas Orellano (glp), Hermann Lei (SVP) und Turi Schallenberg (SP) habe ich die Motion „Übertragung der Ratsdebatten – ein Beitrag für mehr Transparenz und Bürgernähe“ eingereicht (Orginaltext). Beweggrund für diese Motion war einerseits das Ende der Live-Übertragung von Leucom und andererseits die ähnliche lautende und erfolgreiche Motion von glp-Kollege Pascal Vuichard im Kanton Glarus.
Ziel ist es, dass die Ratsdebatten über ein Livestream auf dem Internet verfolgbar sind und auch im Nachhinein als Archiv bereitgestellt werden. Bereits in 13 anderen Kantonen ist das möglich, wovon in 5 Kantonen die Streams auch online archiviert werden. Gerade im Zusammenhang mit dem vom Volk mit über 80% befürworteten Öffentlichkeitsprinzip, wäre die Live-Übertragung ein weiterer Schritt zu mehr Transparenz im Kanton Thurgau.
Die Art und Weise wie sich Bürgerinnen und Bürger informieren, hat sich in den letzten Jahren stark geändert. Mit einer Live-Übertragung aus dem Parlamentssaal können wir die Zugänglichkeit der Ratsdebatten erhöhen. Die Schaffung von Transparenz und das Sichtbarmachen von Entscheidungsprozessen sowie der Parlamentsarbeit fördern das Interesse und das Verständnis einer breiteren Öffentlichkeit.
Insbesondere für den Bereich der politischen Bildung hätte die Einführung eines Live-Streamings positive Auswirkungen. Schulklassen können das Geschehen heute zwar schon vor Ort verfolgen, ein Live-Streaming würde aber den Einsatz im regulären Schulunterricht stark vereinfachen. Mit einem Live-Stream könnten somit politisch interessierte Bürgerinnen die Grossratsdebatte und den Meinungsbildungsprozess jederzeit. Das gilt insbesondere für Familien mit kleinen Kindern und Menschen mit einer körperlichen Beeinträchtigung. Aber auch für Arbeitnehmerinnen, die sich während der Grossratssitzung zu einem spezifischen Traktandum ein Bild machen möchten, würden sich mit dem Live-Streaming neue Möglichkeiten auftun.
Die Erfahrungen in den Kantonen mit Live-Übertragung sind positiv. Es wurde wie im Thurgau mit Leucom kein Einfluss auf die Debattenkultur festgestellt. Allerdings sollte – deshalb unsere Motion – eine Rechtsgrundlage geschaffen werden. Diese sollte auch bestimmen, dass das Material wie unsere Protokolle aufbewahrt und öffentlich über die Webseite des Grossen Rates (www.parlament.tg.ch) zugänglich gemacht werden. Die finanziellen Auswirkungen für die Einführung erachten wir als gering, vor allem im Vergleich zum Nutzen.
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