Ein Gripen-Nein macht noch keinen Armee-Gegner!

In den letzten Wochen durfte ich viermal das Kontra-Votum beim Gripen-Referendum vertreten und zwar bei der Mitgliederversammlung der EDU Thurgau, der FDP Thurgau, den Junfreisinnigen Thurgau sowie bei der Delegiertenversammlung der SVP Thurgau. Natürlich wehte mir jedesmal eine steife Brise entgegen, insbesondere bei der SVP Thurgau, welche mit lediglich 2 Nein-Stimmen die JA-Parole fasste. Auch die anderen genannten Parteien fassten deutlich die JA-Parole. Nachfolgend nun die Gründe, welche mich zu einem NEIN am 18. Mai bewegen. Die Pressemitteilung der glp Thurgau wurde von Thomas Böhni und mir verfasst:

Die glp Thurgau bekennt sich zur Schweizer Armee und ist für eine glaubwürdige Landesverteidigung. Trotzdem lehnt die glp die Gripen-Beschaffung aus sicherheitspolitischen und finanzpolitischen Gründen zum heutigen Zeitpunkt ab. Mit der bestehenden F/A-18 Flotte kann die Sicherheit der Schweiz gewährleistet werden.

In Bern läuft zurzeit die Vernehmlassung zur Weiterentwicklung der Armee. Ein Reformprojekt, welches die Armee entscheidend umbauen wird. Die Rolle der Armee und insbesondere der Luftwaffe muss vor dem Hintergrund der aktuellen Bedrohungslage genau analysiert werden. Vor Abschluss dieses Projektes den Kauf des Gripen zu entscheiden,  würde ein unnötiges Präjudiz schaffen. Die Verwicklung der Schweizer Luftwaffe in einen konventionellen Luftkrieg ist unrealistisch. Zu den heute realistischen Bedrohungsszenarien gehören vielmehr Cyberangriffe, Pandemien, Naturkatastrophen und Terrorakte. Alles Szenarien , wo neue Kampfflugzeuge nichts nützen.

Die Hauptaufgabe der Schweizer Luftwaffe ist der Luftpolizeidienst. Für diese Aufgaben reichen die vorhandenen 32 F/A-18 aus. Dies kommt auch aus dem Armeebericht 2010 klar hervor. Zudem wird bis Ende 2015 die Modernisierung der F/A-18 Flotte abgeschlossen sein und diese ist damit für weitere 15 Jahre gut gerüstet. Mit dem Kauf der 22 Gripen würde lediglich die Durchhaltefähigkeit in Extremsituationen von 2.5 Wochen auf 5 Wochen verlängert. Diese Investition in Sicherheit auf Vorrat ist finanzpolitisch unvernünftig und es besteht keine Dringlichkeit bereits jetzt neue Kampfflugzeuge zu beschaffen.

Die Beschaffungskosten von 3.1 Milliarden sowie die hohen Folgekosten für den Unterhalt würden über Jahre Milliarden von Steuerfranken langfristig binden. Die glp Thurgau ist überzeugt, dass bei den begrenzten finanziellen Mitteln des Bundes dieses Geld sinnvoller in die Schweizer Volkswirtschaft investiert werden könnte. Insbesondere weist die glp hier auf die notwendigen Investitionen für die Erreichung des Masterplanes Cleantech hin. Der Wirtschafts- und Forschungsplatz Schweiz muss durch gezielte Investitionen nachhaltig gefördert und gestärkt werden– der Kauf neuer Kampfflugzeuge zum jetzigen Zeitpunkt gehört nicht zu diesen Investitionen.

Aus diesen Gründen empfehle ich ein klares NEIN am 18. Mai 2014 – vielen Dank.

By | 2015-11-02T15:18:05+00:00 April 27th, 2014|Allgemein|0 Kommentare

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Unternehmer und Kantonsrat im Kanton Thurgau Geboren am 19.1.1963, verheiratet, zwei erwachsene Kinder Wohnhaft in Ottoberg/TG

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